Freitag, 23. März 2007

Ist Peer Steinbrück einfach nur trendy?

Meine Probleme (und die viele meiner Kolleginnen und Kollegen) mit "meinem" Minister Peer Steinbrück habe ich hier schon häufiger angesprochen. Aber, so wie es ausschaut, scheint sich die SPD absichtlich von den Gewerkschaften zu entfernen. Dabei wirft sie den Gewerkschaften einen "Linksruck" vor. Aha. Wer sich also nicht wie der Wetterhahn auf der Kirchturmspitze nach dem ausrichtet, was momentan gut für die Arbeitsplätze ist, sondern aufgrund seines Erfahrungswissens auf sozialen Positionen verharrt, die früher auch von der SPD löwenhaft verteidigt wurden, rückt nach links.

Ein Beispiel gefällig? Gerne. Bayern ist so ein Fall:

"Gewerkschaft schießt sich selber ins Knie"

Die Stimmung zwischen Gewerkschaft und SPD in Bayern wird immer schlechter: Nachdem am Wochenende der DGB die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Florian Pronold und Martin Burkert als Hauptredner bei den Kundgebungen zum 1. Mai ausgeladen hatte, reagierten diese jetzt verschnupft. Sie werfen der Gewerkschaft vor, Richtung Linkspartei abzudriften.

Der Gewerkschaftsbund "schieße sich selber ins Knie", sagte Florian Pronold. Der SPD-Landesgruppenchef im Bundestag hatte der Gesundheitsreform zugestimmt und wurde deshalb vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) ausgeladen, am 1. Mai in Rothenburg ob der Tauber zu sprechen. Es sei merkwürdig, dass der bayerische DGB nun "SPD-Abgeordneten in den Hintern tritt, die die Gewerkschaftsfahne hochhalten". Pronold kritisierte die Annäherung der Gewerkschaften an die Linkspartei. Mit ihr könnten keine Ziele durchgesetzt werden. Im Gegenteil: Je mehr sich SPD und Gewerkschaften streiten, desto mehr lache sich die CSU mit ihren arbeitnehmerfeindlichen Positionen ins Fäustchen.

Der Erste Mai ist ein Kampftag", sagte Fritz Schösser, Landeschef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und "es muss deutlich werden, dass wir mit den politischen Entscheidungen nicht einverstanden sind". Deshalb würden keine Politiker mehr als Hauptredner zugelassen, die nicht gewerkschaftliche Positionen vertreten.

Der Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Burkert, auch er darf nicht bei den Maikundgebungen sprechen, bedauerte den fehlenden Schulterschluss zwischen Sozialdemokraten und Gewerkschaften. Versöhnlich fordert er ein schärferes soziales Profil seiner Partei in der großen Koalition. Allerdings beobachtet auch er die Tendenz des Gewerkschaftsbundes zur Linkspartei.

DGB-Chef Schösser wies das zurück. Fakt ist aber: Politiker der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) dürfen bei den Mai-Kundgebungen auftreten. Ebenfalls nicht von dem Gewerkschafts-Maulkorb betroffen ist Ottmar Schreiner, Vorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen. Er wird Hauptredner in Fürth sein.--- br-online.de

Wer bei sozialen Positionen wertkonservativ ist, vollzieht also einen Linksruck???

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