Einer für den Abend

Passend zu meiner Stimmung von Abkehr von der SPD und noch nicht möglichem Aufbruch zu neuen Ufern bei der Linken hier für Euch und mich "Nobodys Knows The Trouble I´ve See" in der Interprätation von Louis Armstrong.

Enttäuscht, frustriert und die Hände gebunden

Die Ergebnisse der Wahlen auf dem Hamburger SPD-Parteitag sind so, dass ich mit der SPD abgeschlossen habe. Die 75 Prozent, die Peer Steinbrück erreicht hat bei der Wahl zum Stellvertreter von Kurt Beck, sind eine erschütternde Zahl. Das seit immerhin 18 Jahren in arbeit befindliche neue Parteiprogramm und der Spezialdemokrat Steinbrück passen so gut zusammen wie Papst Benedikt und die Hausordnung eines Satanistenzentrums.

Demokratischer Sozialismus, wie er im Parteitag des SPD beschrieben wird, und Peer Steinbrück? Das ist links blinken und rechts herum im Kreisverkehr fahren, bis der Sprit alle ist.

So lange die Linke vom Verfassungsschutz überwacht wird, kann ich als Beamter mich dort nicht betätigen. Wäre dies anders, so würde ich mir das Beitrittsformular jetzt irgendwo herunterladen, ausfüllen und abschicken.

Einer für den Morgen

Dass Protestsongs die Dinge kurz, knapp und plakativ auf den Punkt bringen können, beweist ein ums andere Mal Manu Chao.

Mit regelmäßig nur drei Akkorden, dem gekonnten Zupfen der E-Saite und einer fröhlich klingenden Meldodie zum Reggae-Rhytmus transportiert er schlichte Botschaften vom Frieden, der Umweltzerstörung und gegen die US-amerikanische Politik so, dass seine Live-Auftritte immer auch Protest-Happenings sind.

Im Süden unseres Landes kann man sich Manu Chao in diesen Tagen noch live anschauen. Bei uns im Norden habe ich ihn leider verpasst.

Aber wozu gibt´s YouTube? Hier für Euch und mich "Bongo Bong" aus dem Jahr 1998:

Wiki des Tages

Diese SPIEGEL-Ausgabe war es, die am 26. Oktober 1962 den größten Angriff auf die Pressefreiheit in unserem Land auslöste: Die SPIEGEL-Affäre

In der Spiegel-Ausgabe 41/1962 vom 10. Oktober erschien unter dem Titel „Bedingt abwehrbereit“ ein von Conrad Ahlers verfasster Artikel, der, unter anderem gestützt auf Resultate des NATO-Manövers Fallex 62, das Verteidigungskonzept der Bundeswehr unter Bundesverteidigungsminister Franz Josef Strauß in Frage stellte: Die Bundeswehr sei aufgrund ihrer Ausstattung zu einer konventionellen Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland gegen einen potentiellen Angriff des Warschauer Pakts nicht fähig; ein Angriff ließe sich nur mithilfe des Einsatzes westlicher Atomraketen abwehren.

Der Würzburger Staatsrechtler und damalige Oberst der Reserve Friedrich Freiherr von der Heydte erstattete am 11. Oktober Anzeige wegen Landesverrates gegen die Redaktion des Spiegels. Nach Einholen eines Gutachtens beim Bundesverteidigungsministerium durch die Bundesanwaltschaft, die Ermittlungen leitete Siegfried Buback, erließ der Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof am 23. Oktober die gewünschten Haft- und Durchsuchungsbefehle. Die Haftbefehle betrafen mehrere Spiegel-Redakteure, darunter Conrad Ahlers, sowie den Herausgeber und Chefredakteur Rudolf Augstein.

Am Abend des 26. Oktober begann dann die Besetzung und Durchsuchung der Spiegel-Räume im Hamburger Pressehaus, später auch des Bonner Redaktionsbüros, durch die Polizei. Auf Veranlassung von Strauß wurde noch in der Nacht Conrad Ahlers, zusammen mit seiner Frau im Urlaub, in Torremolinos durch die spanische Polizei verhaftet. Die Verhaftung Ahlers im von Diktator Franco regierten Spanien erregte bei der Opposition besondere Empörung. Am folgenden Tag, Samstag dem 27. Oktober, stellte sich Rudolf Augstein der Polizei und wurde in Untersuchungshaft genommen.

Die verhafteten Spiegel-Redakteure wurden nach und nach aus der Untersuchungshaft entlassen, zuletzt auch Rudolf Augstein nach 103 Tagen.

Götterdämmerung? Steinbrück spricht von Rücktritt

Wie in der FINANANCIAL TIMES DEUTSCHLAND nachzulesen ist, spricht der Spezialdemokrat Steinbrück erstmals von Rücktritt:

"Wenn ich den Eindruck hätte, ich würde mich einer Mehrheit beugen müssen, gegenüber einer Maßnahme oder einer Politik, die ich persönlich nicht vertreten kann, dann halte ich es für richtig, dass man als Politiker Konsequenzen zieht. Es mag in diesem Sinne einige Fragen geben, aber die muss jeder für sich selber definieren." Steinbrück sprach von Selbstachtung, die er wahren müsse. Es komme ihm weniger auf die Prozentzahl bei der Wahl zum Vize an, mehr auf die Art des Umgangs mit seiner Person, heißt es in seiner Umgebung. Im Klartext: Läuft es ganz schlecht, dann kann sich nicht nur die SPD einen neuen Vizechef suchen, sondern das Land auch einen neuen Finanzminister.

Dass er heute bei der Wahl zum stellvertretenden Parteivorsitzenden ein extrem schlechtes Ergebnis erzielen wird, ist innerhalb der SPD beschlossene Sache. Das kann sogar so weit gehen, dass er im ersten Wahlgang durchfällt. Wenn er dann die oben genannte Konsequenz zieht, soll´s mir recht sein. Dann kriege ich eben einen neuen Chef, der nach der Pfeife der Ministerialbürokratie tanzt...