Ideologie- und utopielos

Fünf führende niedersächsische Sozialdemokraten wollen, wie die tagesschau meldet, die SPD verlassen und zur Linkspartei wechseln. In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung sagt Jannine Elaine Hamilton, die bis Juli 2006 als niedersächsische Juso-Landesvorsitzende fungierte, sie habe habe ihren Schritt mit "perspektivischen Fehlentwicklungen in der SPD" begründet. Die Partei sei inzwischen "ideologie- und utopielos" und habe mit ihrem Bremer Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm endgültig mit dem Prinzip des demokratischen Sozialismus gebrochen.

Nach und nach verliert die SPD ihr linkes Profil. Leute wie Rudolf Dreßler überlegen noch, ob sie den Schritt der Niedersachsen für sich auch vollziehen. Mit einem im Oktober in Hamburg gestärkten Partei-Vize Steinbrück dürften sich diese Überlegungen sicher beschleunigen.