Wiki des Tages

Carl Spitzweg: Zollrevision (Päpstliche Zollwache), um 1880

Der Tag, an dem in Preußen zum ersten Mal ein einheitlicher Zollsatz festgelegt wurde, nämlich der 26. Mai 1818, ist natürlich für mich als Zollfahnder ein besonderer Tag. Von damals bis zu den heute in der EU geltenden einheitlichen Zollsätzen war es ein weiter Weg. Bei Wikipedia heißt es schlicht:

1818: Mit dem neuen Zollgesetz werden die unterschiedlichen Akzisen in Preußen durch einen einheitlichen Außenzoll ersetzt.

Die Abgabenart "Zoll" befindet sich dank der Globalisierung auf dem Rückzug. In wenigen Jahren wird es sie nicht mehr geben. Das ist sicher. Nichtsdestotrotz will das Bundesfinanzministerium an dieser Erkenntnis vorbei, den Zoll in Deutschland so "reformieren", als bliebe alles so, wie es jetzt ist. Die EU fordert seit Jahren schon die Einrichtung einer Warenpolizei:

Insbesondere aus diesem Grund muss die Aufgabe des Zolls als "Warenpolizei" klarer benannt werden. Der Zoll muss sich an den Ermittlungen beteiligen, die durchgeführt werden, um möglichen Betrügern auf die Spur zu kommen oder sie zu fassen. Die auf diese Weise entstehenden Synergien zwischen Zoll und Polizei kämen auch einer frühzeitigen Feststellung von Betrugstendenzen zugute, so dass auch die Betrugsverhütung besser gewährleistet wäre. (s.a. EUR-Lex)

Dass von Waren und Warenströmen erhebliche Gefahren für die Sicherheit und Ordnung ausgehen, weiß jeder verständige Mensch. Nur im BMF neigt man dazu, diese Gefahren zu unterschätzen und hält deshalb eine Warenpolizei bzw, die von meiner Gewerkschaft geforderte Bundesfinanzpolizei für überflüssig. Der Sachverstand dafür ist offensichtlich genauso wenig ausgeprägt wie für den Artikel 9 des Grundgesetzes. Den Angehörigen der Gewerkschaft der Polizei wird im Geschäftsbereich des Bundesfinanzministeriums der allen anderen Gewerkschaften gewährte gewerkschaftliche Sonderurlaub per Erlass seit dem 20.02.207 vorenthalten, weil man sich von dem Begriff "Bundesfinanzpolizei" zu distanzieren habe.

Und so schließt sich der Kreis. De facto haben Zöllner heute dank des besonderen demokratischen Bewusstseins im Bundesfinanzministerium ähnliche Rechte wie seinerzeit, als die Abgabenart Zoll vereinheitlicht wurde!

Kiez-Club wieder in der 2. Liga und einer für den Tag

Klasse! Jetzt spielt man zumindest ansatzweise wieder da, wo man hingehört: In der Bundesliga! Okay, es ist "nur" die 2. Liga. Aber, von da aus in die 1. Liga und in die Championsleague ist ja nur ein Katzensprung...

Der FC St. Pauli hat´s endlich geschafft und ich freue mich mit dem Anarchoklub. Mit St. Pauli kommt Glanz und Farbe in die doch sonst eher triste 2. Liga.

Und wer wie ich einmal das Glück hatte, am Millerntor in St. Pauli ein Heimspiel erleben zu dürfen, der weiß, was nach einem Tor der Heimmannschaft gespielt und gesungen wird: Woo Hoo von Blur!

Hier für Euch und mich eben "Woo Hoo" zur Ehre und Freude des Weltpokalsiegerbesiegers!

Nicht zu früh frohlocken

Diese Karikatur fand ich im Berliner Tagesspiegel. So allerdings stelle ich mir den erforderlichen Linksruck nicht vor. Der Begriff "Schnüffelstaat" erlebt eine unverdiente Renaissance.

Wiki des Tages

Heute vor 81 Jahren wurde Max von der Grün geboren. Er war einer der letzten Arbeiterschriftsteller. In seinen Büchern beschäftigte er sich sehr mit der Arbeitswelt und aktuellen politischen, privaten sowie auch sozialen Problemen. Max von der Grün gilt deshalb als einer der wichtigsten deutschen Vertreter der Literatur der Arbeitswelt in der Nachkriegszeit.

Die selbst erlebte Arbeitswelt als Bergmann und Maurer prägte seine Literatur. Wohlwollend und gelegentlich auch augenzwinkernd beschrieb er das Leben der Arbeiter. Verfilmt wurden von seinen Werken u.a. "Die Vorstadtkrokodile" und "Stellenweise Glatteis", das mein Lieblingsbuch von ihm ist.

Max von der Grün: "Die Vorstadtkrokodile"
Ein Buch vom Aufpassen


Max von der Grün: "Stellenweise Glatteis"
Ein zeitloses Buch über die Bespitzelung von Arbeitern

Bund positioniert sich gegen die Beschäftigten

Wie Mike Döding, Fachbereichsleiter Telekommunikation, Informationstechnologie und Datenverarbeitung im ver.di-Landesbezirk Brandenburg der Zeitung jungeWelt sagt, hat sich der Bund als größter Anteilseigner im Aufsichtsrat für die Pläne ausgesprochen, die jetzt zum Streik geführt haben.

So richtig überrascht mich das nicht. Ich kenne bekanntlich aus eigener Erfahrung die Haltung des Bundesfinanzministers Gewerkschaften gegenüber.

Ich erinnere mich an das Wort von Ralf Stegner auf der Maikundgebung in Kiel. "Die Geschichte zeigt: Gewerkschaften und SPD können nur gemeinsam erfolgreich sein!"

Mal sehen, wie lange sich die ver.di-Spitze den Luxus leisten kann, die Genossen zu schonen...

Wiki des Tages

Heute vor 58 Jahren trat das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Klar, dass dieses Ereignis heute der Wiki des Tages ist. Dies gilt fr mich natürlich umso mehr, als dass zur Zeit offensichtlich Teile des Grundgesetzes für Teile der Bundesbehörden außer Kraft gesetzt wurden. Dies betrifft, wie Stammgäste der Alltäglichen Wahrheiten wissen, den Umgang des Bundesfinanzministeriums mit der Gewerkschaft der Polizei, den der Vorsitzende der GdP Konrad Freiberg als klaren, politisch motivierten Rechtsbruch bezeichnet.

Sein Brief und die anderer, die dem Bundesfinanzministerium dazu geschrieben haben, wurde bis heute nicht beantwortet. Deshalb stelle ich auch heute die Frage: Gibt es Leben im Bundesfinanzministerium?

Gibt es Leben im Bundesfinanzministerium?

Skepsis bei der Antwort ist angesagt, nachdem ich vor einem Monat bei abgeordnetenwatch.de "meinem" Bundestagsabgeordneten Dr. Hans-Peter Bartels eine Frage zum Verstoß des Bundesfinanzministeriums gegen die Koalitionsfreiheit nach Artikel 9 des Grundgesetzes gestellt habe. Dr. Bartels wartet nämlich seinerseits, wie er mir in einer Mail mitteilte, auf die Beantwortung seines Schreibens durch das Bundesfinanzministerium.

Ab heute werde ich die Frage nach Leben im BMF täglich stellen.

Nichts dazu gelernt

Der ehemalige Betriebsratsvorsitzende von VW Volkert gibt einerseits erstmals die Millionenzahlungen an ihn zu, wie der NDR berichtet, aber dass er deswegen bestechlich gewesen sein könne, würde nur die Staatsanwaltschaft so sehen. Zwei weitere Zitate belegen seine verquere Sicht der Dinge:

Es ist überhaupt nicht einzusehen, warum ein Betriebsratsvorsitzender, der die Dinge gleichwertig mit zu vertreten hat, nur ein Bruchteil von dem bekommen soll, was Manager verdienen.

Dass es für mich gefährlich werden könnte, wenn ich auf dem "roten Teppich" mitmarschiere, habe ich nicht wahrgenommen.

Dass 5,25 Millionen Menschen in Deutschland staatliche Transferleistungen erhalten, die den Namen eines in diese widerliche Affäre verstrickten und rechtskräftig Verurteilten tragen, empfinde ich als unerträglich.

Zahnarztkosten senken leicht gemacht!

Wehe, wenn Ulla Schmidt dieses Video sieht! Zahlreiche Zahnarztpraxen werden schließen! Die krankheitsbedingten Fehlzeiten gehen zumindest bei dentaler Ursache zurück. Und es ist doch so einfach, sich mittels eines Baseballschlägers, eines Baseballs, eines Bindfadens und eines Zuwerfers quälender Zähne zu entledigen:

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Danke an ehrensenf.de!

CDU konnte Spendeinnahmen verdoppeln

Es geht also auch ohne Bimbes. Im Jahr 2005 konnte die CDU ihre Einnahmen durch Spenden verdoppeln, wenn BILD korrekt recherchiert hat. Wer nun glaubt, dass Regierungstätigkeit oder die Aussicht darauf das Spendenverhalten der Industrie beeinflussen würden, offenbart dadurch, dass er das Wesen unserer Demokratie nicht verstanden hat.

So etwas nannte man vor der Wiedervereinigung irgendwann einmal "Pflege der Bonner Landschaft". Ohne Spenden funktioniert unsere Demokratie nicht, weil die Parteien aus Mitgliedsbeiträgen allein nicht funktionsfähig sein können. Interessantes zur Parteienfinanzierung findet Ihr übrigens bei internationalesozialisten.de. Wer einmal hautnah eine konservative Grunderfahrung machen möchte, kann sich ja an dem kostenlosen Spiel "Bimbes-Bettler" versuchen.

Wie wär´s, wenn man Politik für´s Volk machen würde, die so gut wäre, dass das Volk gerne Mitglied einer Partei wäre?

Wenn ich Euch mit meiner strukturkonservativen Haltung auf die Nerven gehe, lasst es mich doch durch einen Kommentar wissen!

Neuer Buchstabe für uns alle

So sieht er also aus, der neue Buchstabe, der demnächst in den internationalen Zeichensatz ISO 10646 bzw. Unicode aufgenommen wird. Dies ist das große scharfe S, das uns allen bisher soooo gefehlt hat. Wie haben wir es nur ohne dieses Zeichen bisher geschafft, mit dieser Welt klar zu kommen?

Tastaturhersteller auf der ganzen Welt reiben sich die Hände, denn auf unseren Tastaturen fehlt dieses Zeichen ja heute.

Mehr dazu findet Ihr bei zfamedien.de und signa.

Wiki des Tages

Heute vor 144 Jahren gründete Ferdinand Lasalle den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein, aus dem später die SPD hervorging.

Noch im selben Jahr wurde dieses Lied zum Ausdruck des damaligen Optimismus:

Mann der Arbeit, aufgewacht!

Und erkenne deine Macht!

Alle Räder stehen still.

Wenn dein starker Arm es will.

Deiner Dränger Schar erblaßt,

Wenn du, müde deiner Last,

In die Ecke stellst den Pflug.

Wenn du rufst: Es ist genug!

Brecht das Doppeljoch entzwei!

Brecht die Not der Sklaverei!

Brecht die Sklaverei der Not!

Brot ist Freiheit, Freiheit Brot

An den grundsätzlichen Rahmenbedingungen hat sich seit damals nichts geändert, so dass dieses Lied zum traditionellen Liedgut der Arbeiterbewegung gehört. Die Lethargie und Apathie der Arbeitnehmerschaft von heute unterscheidet sich nur geringfügig von der, mit der es Lasalle damals zu tun hatte. Er sagte damals:

"Nicht wahr, diese Apathie der Massen ist zum Verzweifeln! Solche Apathie bei einer Bewegung, die rein für sie, rein in ihrem politischen Interesse stattfindet, und bei den in geistiger Beziehung immensen Agitationsmitteln, die schon aufgewendet worden sind und die bei einem Volke wie dem französischen schon Riesenresultate gehabt haben würden?! Wann wird das stumpfe Volk endlich seine Lethargie abschütteln."
Weise."

Weise Worte eines Mannes, der heute im Grab so rotieren würde, dass er sich dem Erdkern nähern würde, wenn er wüsste, was angebliche Sozialdemokraten in unserer Zeit aus seiner Idee machen. Wer wie Steinbrück und Co. Arbeitnehmerrechte von der wirtschaftlichen Gesamtlage abhängig macht und die Unternehmen beschenkt, muss sich fragen lassen, ob er nicht in der FDP ein ehrlicheres politisches Zuhause hat!

Worte und Taten

Heute werden die drei getöteten Soldaten nach Deutschland überführt. Die Ankunft der Toten wird innerhalb einer Trauerfeier stattfinden, bei der sicherlich wie immer in solchen Fällen von großer Trauer und Anteilnahme gesprochen werden wird. Wir kennen das. Wie ernst es der Bundeswehr damit wirklich ist, kann man bei zdf.de nachlesen.

Begleiten wir die großen Worte des Verteidigungsministers und seines Generalinspekteurs heute mit großer Skepsis.

Nur peinlich - Sozikaraoke

Ein Symbol besonderer Art ist dieses Video. Der Hamburger SPD-Spitzenkandidat Naumann beim Singen der Internationale. Auf seinem Tisch muss der Text gelegen haben, denn dort holt er sich die Infos für das Sozikaraoke. Nicht einmal der Refrain sitzt. Mit diesem Video schicke Euch und mich ins Bett. Gute Nacht, SPD!

Nur noch 22 Aufrechte

Heute hat die SPD-Fraktion debattiert und schon einmal geübt, wie man am Freitag die Unternehmenssteuerreform durch den Bundestag bringt. Schlau im Timing. Wer hat schon am Freitag vor Pfingsten Lust und Zeit, sich mit diesem Thema zu beschäftigen?

Bei der Probeabstimmung haben immerhin 22 SPD-Abgeordnete gegen die Unternehmensentlastungsreform gestimmt. Dem Bürger werde eine dreiprozentige Mehrwertsteuererhöhung zugemutet, die Unternehmen werden entlastet, war der Tenor. Joachim Poß, der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag dazu:"Die eigentliche Gerechtigkeitslücke in Deutschland ist, dass bis zu 100 Milliarden Euro, die hier erwirtschaftet werden, hier nicht versteuert werden."

Das ist also die von der SPD erkannte "Gerechtigkeitslücke"? 30 Millionen aktive und 20 Millionen ehemalige Arbeitnehmer können Ihnen sicherlich weitere nennen, Herr Poß! Jedes sechste Hamburger Kind, das von Sozialhilfeleistungen lebt, auch. Städte und Gemeinden im Osten Deutschlands, in den über 30 Prozent der Bürger ohne Arbeit sind, haben da auch gewiss die eine oder andere Idee. ..

Mehr dazu bei reuter

Euer Geld nehmen wir gern, Eure Toleranz nicht!

Unter diesem Motto kann man Litauens Haltung subsummieren. Das kleine sonst sympathische Land im Baltikum erhielt EU-Milliarden um eine Infrastruktur aufzubauen, die das Land zukunfts- und konkurrenzfähig macht. Dieses Geld nahm man gerne. Bei anderen Segnungen der EU ist man sehr viel wählerischer. Die EU-Kampagne zum Jahr der Chancengleichheit beispielsweise kann in Litauen nicht wie geplant stattfinden.

Homosexuelle, Alte und Behinderte müssen auf einen Anti-Diskriminierungstruck verzichten, weil es der Staat so befiehlt. Der Stadtrat von Vilnius befürchtet Gewalttätigkeiten und hat kurzerhand den Aufenthalt des Trucks verboten. Das "Land der Schwäger", in dem Gewerkschaften keine Rolle spielen und Politik eher eine Sache des persönlichen Vertrauens denn ideologischer Unterschiede ist, befindet sich also nicht nur geographisch am Rande der EU!

Mehr dazu bei financial times deutschland

Nicht alles war schlecht.

Dieser Satz fällt immer wieder, wenn Erinnerungen an die Tätertä (DDR) gemeinsam diskutiert werden. Dass dies von der Justiz und der Polizei mit Leben gefüllt werden kann, zeigt der Artikel der "Hamburger Morgenpost", der über Hunde berichtet, die G8-Gegner erschnüffeln sollen. G8-Gegner müssen eine Geruchsprobe abgeben, die später gegebenenfalls von Hunden erschnüffelt werden sollen.

Wenn sich jetzt bei uns alte bewährte Stasi-Methoden etablieren, darf man stolz sagen:

Wir sind ein Volk!

Schwule Flamingos sind Kölnern Schlagzeile wert

Eins vorweg: Ich mag Köln und die Kölner!

Aber, bei meinem morgendlichen Ritt durch die Internet-Gazetten war außer beim "Kölner Express" nirgendwo etwas über das im Londoner Zoo lebende schwule Flamingo-Paar Carlos und Fernando zu lesen, die es irgendwie geschafft haben, Nachwuchs zu bekommen. Das nenne ich doch abonnentenorientierten Journalismus oder zielgruppenbewusstes Informieren.

Lachen

Ein Leser der Alltäglichen Wahrheiten machte mich auf ein YouTube-Video aufmerksam, in dem ein Showmaster drei Kandidaten auf die Bühne holt und diese genauso frech wie unterhaltsam begrüsst. Einer der drei Kandidaten bekommt dabei einen Lachanfall, der neun Minuten lang die Show bestimmt, denn das Lachen ist so bescheuert, dass man nicht anders kann, als mitzulachen. Dieses Video gibt´s hier:


Dieses Video, bei dem sich eine junge Frau das obige Video anschaut, ist aber noch besser, denn sie lacht noch bescheuerter!

So fängt der Tag gut an...

Auch BILD macht sich zum Gespensterjäger

Erst nachdem ich Guido Westerwelle ein Posting zuvor bedacht hatte, habe ich mich beim BILDblog getummelt und dort entdeckt, dass auch BILD zum Halali auf die Linken bläst. Dass sie das eigentlich tagtäglich mehr oder weniger offen tut, wissen wir ja. Aber, die bahnbrechende Entdeckung, dass ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis möglich ist, ist ungefähr so epochal wie die Feststellung, dass ein Tag 24 Stunden hat.

Dass bereits seit 1998 eine solche Mehrheit stets möglich war, ignoriert BILD geflissentlich und bemüht dafür eine emnid-Umfrage, die bis auf einen Prozentpunkt das Bundestagswahlergebnis von 2005 wiedergibt.

Die wunderbare Grafik musste ich mir beim BILDblog einfach "ausleihen". Das ist nämlich der einzige in Deutschland zu beobachtende Linksruck!